Pressemitteilungen 2003
| PRESSEMITTEILUNG 30. Dezember 2003 in das Restaurant Waldfrieden am Sacrower See, 14476 Potsdam, Ortsteil Groß Glienicke, Seepromenade 99 Ein Frühstücksbüffet zum Preis von 7,50 Euro pro Person, 4 Euro/Kind, Jazzmusik des Duos Michael Hadrisch und Co., sowie nette Leute und die besondere grüne Atmosphäre Groß Glienickes an der aufgehobenen Grenze zu Potsdam, am Ufer der herrlichen Sacrower Sees laden ein, zu netten Gesprächen, neuen Plänen für 2004 oder einfach nur zum entspannten genießen! Schließlich stehen im Jahr 2004 große Aufgaben in Brandenburg an, der Einzug in den Landtag ist ein großes Ziel! Wir hoffen auf zahlreichen Besuch aus Groß Glienicke, Potsdam, Potsdam-Mittelmark und Berlin/Spandau. Wir freuen uns auf den Besuch des Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Reinhard Bütikofer, der sich um 10.30 Uhr angesagt hat. Weitere Gäste sind wie immer herzlich willkommen! Damit eine Planung des Brötchenbackens möglich wird, bitten wir möglichst um nmeldung bis zum 01.01.2004. Für Rückfragen steht Nils Naber unter 0177-339 339 3 gerne zur Verfügung. |
| EINLADUNG und PRESSEMITTEILUNG 16. Dezember 2003 am 18. Dezember ab 19.30 Uhr ins M18 (1. OG) in der Mittelstraße 18 ein. Wir werden gemeinsam essen und gemütlich das Jahr ausklingen lassen. Für Rückfragen steht Nils Naber unter 0177-339 339 3 gerne zur Verfügung. |
| Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg PRESSEEINLADUNG 05. Dezember 2003 Gessinger äußert anlässlich der Feier: "Mit der Übergabe der Gitter wollen wir die Bedeutung der Gedenkstätte für die politische Bildung unterstreichen. An diesem Ort wurden Menschen, die für ihre Überzeugung einstanden, eingesperrt und gequält. Gitter sind, wie sich gezeigt hat, der letztlich hilflose Versuch, Demokratie und Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Denkverbote darf es in diesem Land nicht mehr geben. Deshalb gehören diese Gitter mit Recht in diese Gedenkstätte: als Erinnerung und als Mahnung." Zur Teilnahme am Fototermin laden wir Sie herzlich ein. |
| PRESSEMITTEILUNG 26. November 2003 Mit großer Mehrheit beschloss der Kreisverband auf seiner Mitgliederversammlung am 20. November die Unterstützung eines entsprechenden Antrages zur Bundesdelegiertenkonferenz am 28.-30. November in Dresden. "Nachdem die Brandenburger bereits über ihre Landesverfassung in einem Referendum abstimmen konnten, ist es nur folgerichtig, dass die Bürger auch über die weitaus einflussreichere EU-Verfassung in einem Referendum abstimmen können," sagt Peter Schüler, Sprecher und neuer Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen. Eine Verfassung definiert die Grundlagen des Zusammenlebens einer Gemeinschaft. Sie sollte deshalb auf einem breiten Konsens gründen und von einer breiten Mehrheit getragen werden. Die höchste Akzeptanz kann durch einen Volksentscheid zur Annahme der Verfassung erreicht werden, bei dem alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hätten, sich vorher intensiv zu informieren, zu debattieren und diese wichtige Entscheidung selber zu treffen. In vielen europäischen Staaten - Belgien, Spanien, Frankreich, Tschechien, Portugal, Dänemark, Niederlande, Irland und Luxemburg steht schon jetzt fest oder ist sehr wahrscheinlich, dass das Volk darüber abstimmen wird. In Deutschland muss dafür zuerst das Grundgesetz geändert werden. Dies ist nun eine dringende Aufgabe der Bundestagsfraktionen. Über das nationale Referendum hinaus fordern die Potsdamer Bündnisgrünen, dass die Bürgerinnen und Bürger europaweit in Bürgerentscheiden über die europäische Verfassung abstimmen können. Für Rückfragen steht Peter Schüler unter 0173-24 93 379 gerne zur Verfügung. |
| EINLADUNG und PRESSEMITTEILUNG Wir laden Bürgerinnen und Bürger ab 18 Uhr herzlich ein! Ihr Kommen zusagt haben bereits der brandenburgische Landesvorsitzende Roland Vogt und der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ostdeutschland der Bundestagsfraktion, der sächsische Bundestagsabgeordnete Peter Hettlich. Für Rückfragen steht Nils Naber unter 0177-339 339 3 gerne zur Verfügung. |
| EINLADUNG und PRESSEMITTEILUNG 22. Oktber 2003 Samstag, den 25. Oktober 2003 Treffpunkt: 10 Uhr, S-Bahnhof Griebnitzsee (Ausgang Seeseite) Für Rückfragen steht Nils Naber unter 0177-339 339 3 gerne zur Verfügung. |
| PRESSEMITTEILUNG 21. Oktber 2003 Sie finanzieren eine erste Reinigungsphase und nach dem Abschluss der Arbeiten die Konservierung des Denkmals mit einem Wachsüberzug mit einer Spende. Die feierliche Übergabe eines symbolischen Schecks findet am Mittwoch, den 22. Oktober 2003 um 12.00 Uhr am Denkmal des Unbekannten Deserteurs auf dem Platz der Einheit statt. Dazu sind Sie herzlich eingeladen. Das Denkmal des Unbekannten Deserteurs von Mehmed Aksoy ist als Leihgabe des Friedensforums Bonn 1990 nach Potsdam gekommen. Die Bündnisgrünen betrachten es als eine Verpflichtung, dass das Denkmal als Mahnung für Zivilcourage und als bedeutendes Kunstwerk in einem guten Zustand erhalten bleibt. Dabei möchten sie die Stadt Potsdam unterstützen. gez.: Saskia Hüneke (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gez.: Peter Schüler (Stadtsprecher/innenrat) |
| EINLADUNG und PRESSEMITTEILUNG 21. Oktber 2003 Wir laden herzlich dazu ein! Bündnis 90/Die Grünen Potsdam und Bündnis 90/Die Grünen Berlin setzen sich gemeinsam für einen durchgehenden Mauerradweg entlang des ehemaligen Mauerstreifens um West-Berlin ein. Michael Cramer fährt bereits seit einiger Zeit geführte Radtouren mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern entlang dieses Streifens. Am Samstag vor der Kommunalwahl laden Bündnis 90/Die Grünen Potsdam zu einer Tour entlang des ehemaligen Mauerstreifens an der Potsdamer Stadtgrenze ein! (Veranstaltungshinweis folgt.) Für Rückfragen steht Nils Naber unter 0177-339 339 3 gerne zur Verfügung. |
| PRESSEMITTEILUNG 06. Oktber 2003 Peter Schüler Für den Kreisverband Potsdam |
| PRESSEMITTEILUNG 02. Oktober 2003 „Unsere Überzeugungsarbeit hat gefruchtet. Die Untersagung der Waffenbörse in Potsdam ist ein Erfolg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam.“, sagt Nils Naber, Sprecher des Kreisverbandes Potsdam, „Wir haben wiederholt auf das Gefahrenpotential von frei verkäuflichen Waffen wie Schreckschusspistolen, Kampfmessern und Schlagstöcken hingewiesen.“ „Bei der Waffenbörse im März hatte der Oberbürgermeister uns gegenüber noch schriftlich mitteilen lassen, er könne nichts gegen die Waffenbörse unternehmen, weil ‚keine Vorraussetzungen für die Untersagung der Veranstaltung’ vorlägen.“, so Nils Naber weiter, „Bei der jetzigen Untersagung führt die Stadtverwaltung insbesondere mit Verweis auf den Jugendschutz dieselben Argumente an, die wir bereits im März vorgetragen haben. Insgesamt freue ich mich ausdrücklich über die Entscheidung. Wir werden am 10. Oktober vor dem Blauhaus ein kleines Freudenfest feiern“. NILS NABER, Sprecher des Kreisverbandes Die Pressemitteilung der Stadt Potsdam ist zu finden unter: http://www.potsdam.de/live/contentpm/show.php3?id=362&nodeid=433&_language=de |
| PRESSEMITTEILUNG 23. September 2003 Nach § 69a Gewerbeordnung kann die Festsetzung einer Waffenbörse durch das zuständige Polizeipräsidium abgelehnt werden, wenn die Veranstaltung dem öffentlichen Interesse widerspricht. Während deshalb Waffenbörsen in anderen Städten, beispielsweise in Dortmund und Rheinberg (NRW) verboten wurden, darf die Waffenschau bisher mit behördlicher Duldung in Potsdam stattfinden. Der nordrheinwestfälische Innenminister Dr. Fritz Behrens (SPD) hat eine Empfehlung an die Länder ausgesprochen, aus Gründen der inneren Sicherheit keine Waffenbörsen zu genehmigen. Sie stehen dem öffentlichen Interesse entgegen. Trotz eines gegenteiligen Beschlusses der Potsdamer Stadtverordneten auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hat das Potsdamer Polizeipräsidium die Durchführung der Waffenbörse im März dieses Jahres genehmigt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vermuten, dass Innenminister Jörg Schönbohm sich als Fürsprecher der Waffenlobby betätigt. Seit einer Gesetzesänderung im Jahre 2001 sind in Brandenburg die Polizeipräsidien für Genehmigungen der Waffenbörse zuständig und nicht mehr die Kreise und kreisfreien Städte. Die Polizeipräsidien sind dem Innenministerium unterstellt. Wenn wir auch nicht erwarten, dass Innenminister Schönbohm und seine CDU die Waffenbörse stoppt, so erwarten wir dies von seinem sozialdemokratischen Koalitionspartner. Auf Waffenbörsen werden neben Waffen, die nur mit Waffenberechtigungsschein zu erwerben sind, unter anderem Gas- und Schreckschusswaffen, Schlagstöcke, verschiedene Kampfmesser verkauft. Gaswaffen verursachen schlimmste, zum Teil tödliche Verletzungen bei Anwendung aus nächster Nähe. Gas- und Schreckschusswaffen werden bei gut 50% aller bewaffneten Straftaten in Deutschland verwendet. Waffenbörsen sind eine Fundgrube für Rechtsradikale und Neo-Nazis. Verkauft werden dort oft auch neben Waffen NS-Devotionalien mit notdürftig abgeklebten Hakenkreuzen. Einen solchen Souvenirmarkt lehnen wir ab. |
